Nachrichten rund um CUII

#Edit-Policy: Kartellrechtliche Bedenken gegen Internet-Clearingstelle CUII

Vieles spricht dafür, dass #Netzsperren durch die #CUII gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Auch das Bundeskartellamt sieht Gefahren durch die privatisierte Rechtsdurchsetzung, aber will erst eingreifen, wenn legale Inhalte gesperrt werden. [...] weiter lesen

#Kartellrechtliche Bedenken gegen Internet-Clearingstelle CUII

#Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht – Auskünfte des Bundeskartellamts wecken Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Clearingstelle Urheberrecht im Internet. [...] weiter lesen

#filternet - Wenn Private Richter spielen, der Staat mitmacht, Richter weinen, und wir nur entsetzt sind

#filternet. Haben Sie diesen Begriff eventuell schon einmal gehört und wissen um seinen Gebrauch in letzter Zeit? Wissen Sie, worum es geht? Wenn Nein, dann ist das traurig. Denn es zeigt, dass der Plan funktioniert. Aber welcher Plan? Es geht um Rechteinhaber es geht um rechtmäßige Verbreitung von Urheberrechtsverletzungen, aber es geht auch um Zensur. Zensur wie sie in China betrieben wird. [...] weiter lesen

Bundesverband GAME unterstützt umstrittenes CUII-Projekt, massenhafte Sperrung von Webseiten droht

Derzeit tut sich ein weiterer Skandal in Sachen Freies Internet auf, mit dem man rechtsstaatliche Mittel einfach aushebelt und private Firmen darüber entscheiden lässt, was im Internet sein darf und was nicht. Daran beteiligt sich auch der Verband der deutschen Games-Branche GAME, wie der Liste der Unterstützer zu entnehmen ist. [...] weiter lesen

Filternet – Leben wir nun in der Zensur? #Zensursula2.0Filternet

Einige unserer geliebten Provider haben mal wieder ein Bier zu viel gehabt und sind dem Verein CUII beigetreten. Dieser Verein setzt sich dafür ein Internetseiten welche Urheberrechtsverletzungen begehen zu Listen und gemeinsam mit den Providern zu sperren. Solche Internetseiten werden von der Bundesnetzagentur geprüft und anschließend offiziell in die “Blockliste” der Provider aufgenommen. [...] weiter lesen

CUII: Werden Internet-Provider zur Sperrung gezwungen?

Ein privater Verein sperrt nach eigenem Geschmack Inter­net­seiten? Wir haben bei den Mitglie­dern der CUII und der Bundes­netz­agentur nach­gefragt. Die Einfüh­rung der Clea­ring­stelle Urhe­ber­recht (CUII) ging schon am 11. März 2021 fast unbe­merkt vonstatten. Erst langsam haben enga­gierte Internet-Nutzer die Bedeu­tung und die Gefahren des Verfah­rens erkannt und melden sich im Internet, etwa auf Twitter oder einschlä­gigen Seiten zu Wort [...] weiter lesen

Die erste Blume fällt aufs Grab des freien Internets

Es ist soweit, die privaten Netzsperren sind da. Seit kurzem ist die "Clearingstelle Urheberrecht im Internet" (CUII) arbeitsfähig und hat auch bereits die ersten Websites gesperrt – ohne Prozess, ohne richterliche Anordnung. Die Provider haben sich damit zum Stiefelknecht der Unterhaltungsindustrie degradiert. Die unheilige Allianz bedroht nicht nur das freie Internet, sondern unser aller Grundrechte. Ein Kommentar [...] weiter lesen

CUII sperrt Webseiten – Das freie Internet ist in Gefahr!

Die Clearingstelle Urheberrecht im Internet, kurz CUII, ist eine von Internetdienstanbietern und Vertretern von Urheberrechteinhabern getragene Geschäftsstelle (GbR) zur Zensur durch DNS-Sperren von strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten. [...] weiter lesen

Die CUII-Initiative – private Netzsperren ohne Gerichtsbeschluss!

Die Private DNS-Sperren bedrohen das freie Internet und unsere Grundrechte. Die Provider sind vor der Unterhaltungsindustrie eingeknickt, findet Julia Reda. [...] weiter lesen

CUII – Private Clearingstelle sperrt Webseiten – Anleitung zur Umgehung!

Einige Internetnutzer werden beim Aufruf bestimmter Webseiten gemerkt haben, dass diese nicht mehr erreichbar sind. Grund hierfür ist aber nicht ein Problem auf dem Server der Webseite sondern ein Verein mit der Abkürzung CUII. Diese Abkürzung steht für Clearingstelle Urheberrecht im Internet. Doch was ist genau dieser Verein? Die Bezeichnung Verein ist hier nicht negativ gemeint. Denn bei der CUII handelt es sich wirklich um einen beim Vereinsregister Berlin Charlottenburg eingetragenen Verein. [...] weiter lesen